AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Herold Handelsgesellschaft mbH

§ 1. Geltung der Bedingungen

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Herold Handelsgesellschaft mbH. (nachfolgend „Verkäuferin" genannt) sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern. Soll eine Bestimmung nur für eine der beiden Gruppen gelten, so ist die Gruppe explizit bezeichnet. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und sonstigen Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Abweichenden Vorschriften des Kunden widerspricht die Verkäuferin hiermit ausdrücklich. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Abweichenden Vorschriften des Kunden widerspricht die Verkäuferin hiermit ausdrücklich. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

§ 2. Angebot/Vertragsabschluss

Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Aufgabe seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, dass er die in seinem Warenkorb befindlichen Waren erwerben möchte. Der Kunde erhält von der Verkäuferin eine E-Mail über den Eingang seiner Bestellung. Diese Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar. Diese erfolgt entweder ausdrücklich mündlich oder schriftlich oder konkludent durch Zusendung der bestellten Ware nach Zahlung durch den Kunden. Sofern eine Zusendung der Ware nicht innerhalb von 5 Tagen nach Zahlungseingang erfolgt, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt und der bezahlte Kaufpreis wird zurückerstattet. Über eine Ablehnung des Angebotes wird die Verkäuferin den Kunden darüber hinaus kurzfristig per E-Mail informieren. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind gegenüber Unternehmern stets, gegenüber Verbrauchern nur dann möglich, wenn sie die Kaufentscheidung nicht beeinflussen können. Nebenabreden und Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Optische Änderungen der Gebinde/Label für Lieferungen im Rahmen dieses Vertrages behält sich die Verkäuferin ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Die Verkaufsangestellten der Verkäuferin sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des geschlossenen Vertrages hinausgehen.

Bestellvorgang

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die von Ihnen gewünschten Waren aus, durch Klicken auf „Kaufen". Im zweiten Schritt (durch Klicken auf „Zur Kasse") wählen Sie Ihren Kundenstatus (z. B. Neukunde). Im dritten Schritt wählen Sie die Art der Bezahlung (derzeit nur Vorkasse möglich). In einem vierten Schritt geben Sie sodann Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Hier haben Sie auch die Möglichkeit, die von Ihnen bestellten Artikel zu überprüfen sämtliche Angaben (z. B. bestellte Artikel, Name und Anschrift) ggf. zu korrigieren, (Korrekturen bezüglich der bestellten Artikel können Sie vornehmen, indem Sie auf „Produkte" im Warenkorb klicken). Im letzten Schritt senden Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Kaufen" an uns ab. Danach erhalten Sie Ihre Bestellbestätigung per Email, welcher Sie auch die Bankdaten für Ihre Zahlung entnehmen können.

§ 3. Preise

Als Preis gilt der bei Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden geltende Preis. Die ausgewiesenen Preise enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Kostentragungsvereinbarung

Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellen entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro netto nicht übersteigt. Im Übrigen trägt im Falle eines Widerrufs die Verkäuferin die Kosten der Rücksendung.

§ 4. Lieferung

Sollte trotz sorgfältiger Planung ein Artikel nicht lieferbar sein, wird der Kunde hierüber per E-Mail informiert.

Unmittelbar nach Eingang der Bestellung des Kunden wird die Verkäuferin ein konkludentes Deckungsgeschäft mit ihrem Lieferanten abschließen, sofern es sich nicht um Lagerware handelt. Im Falle der nicht richtigen oder nicht rechtzeitigen Belieferung durch den Lieferanten ist die Verkäuferin berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Verkehrsstörungen oder behördliche Verfügungen zurück zu führen ist, beginnt die Lieferfrist erst mit Wegfall dieses Hindernisses zu laufen. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen Gründen ist der Kunde verpflichtet, eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Leistung berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, sofern die Verkäuferin die Nichteinhaltung der Lieferfrist zu vertreten hat. Hierbei hat der Käufer eine Nachfrist von zumindest zwei Wochen zu setzen, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei der Verkäuferin beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn die Verkäuferin den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Die Lieferung von verfügbaren Artikeln erfolgt innerhalb von 3 - 5 Tagen nach Eingang der Zahlung durch den Kunden (Abhängig von den Zustellzeiten der Paketdienste)

§ 5. Gewährleistung

Ist der Kunde Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Ist der Kunde Unternehmer, entscheidet die Verkäuferin, ob sie zum Zwecke der Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache leistet. Die Gewährleistung im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist auf 1 Jahr begrenzt. Die Verkäuferin übernimmt keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien. Unberührt hiervon bleiben Herstellergarantien. Unternehmer müssen Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

§ 7. Haftungsbeschränkungen

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Verkäuferin lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Verkäuferin oder Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Gegenüber Unternehmern haftet die Verkäuferin darüber hinaus bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, ist die Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen. Ebenso ist eine Haftung für Vermögensschäden des Kunden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Verkäuferin wickelt ihre Geschäftsbeziehungen auch über das Internet ab. Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann nicht garantiert werden, dass eine Datenkommunikation über das Internet jederzeit gewährleistet ist. Die Verkäuferin haftet nicht für technische und elektronische Fehler, auf die die Verkäuferin keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Verkäuferin. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bestimmungsgemäß einzusetzen und eventuelle gesetzliche Bestimmungen zu beachten. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich der Verkäuferin mitzuteilen, sofern Dritte Ansprüche auf die Ware erheben (z. B. im Falle einer Pfändung). Darüber hinaus hat der Kunde den Standort der Ware auf Verlangen der Verkäuferin mitzuteilen. Kommt der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nach, ist die Verkäuferin berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

§ 9. Zahlung/Gutschriften

Der jeweilige Kaufpreis ist vorab sofort ohne Abzug an die Verkäuferin zahlbar. Das entsprechende Konto wird dem Kunden mit der Bestellbestätigung bekannt gegeben. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Ist der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, so ist die Verkäuferin gegenüber Verbrauchern berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Zinsen sind sofort fällig. Der Käufer ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Von der Verkäuferin ausgestellte Gutschriften werden unmittelbar nach Nennung der Bankverbindung des Kunden an diesen überwiesen.

§ 10. Widerrufsrecht für Versandgeschäfte

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (mit Absenden der Bestellung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:


Herold Handelsgesellschaft mbH

Wanheimer Straße 429 - 431

D-47055 Duisburg

Fax: 02 03 / 5 78 87-29

Email: info@heroldhandel.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Erstattungen im Falle der Rücksendung nur für ungeöffnete Gebinde erfolgen können und in soweit die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise eingeschränkt ist. Über Ausnahmen von dieser Regelung muss eine gesonderte Vereinbarung getroffen werden.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 11. Vertragstextspeicherung

Wir speichern Ihren Vertragstext nicht. Ihre Bestelldaten senden wir Ihnen per E-Mail zu.

§ 12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UNKaufrechts finden keine Anwendung. Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz der Verkäuferin zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam

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